udi Federspiel formatfüllend hinter dem interviewten Heinz-Christian Strache: Diese ORF-Szene vom FPÖ-Hearing der Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss mag dem Zufall geschuldet sein, doch sie illustriert perfekt einerseits die Glokalisierung des Politischen und andererseits das Schreckgespenst etablierter Parteien. In einer globalisierten und digitalisierten Welt hat alles mit allem zu tun. Das gilt für ein mögliches Staatsoberhaupt und den wirklichen FPÖ-Chef im Allgemeinen wie für Rudi Federspiel im Besonderen. Einst Innsbrucker Stadtrat der blauen Fraktion, nach Parteiausschluss Tiroler Landtagsabgeordneter der schwarzen Liste, dann Wiederaufnahme und nun die einzige Allzweckwaffe der Freiheitlichen im Herz der Alpen – wo sonst nur der omnipräsente Bundes-, Landes- und Stadtpolitiker Strache punkten könnte. Das Fernsehbild vom Wiener Multiobmann und Vielfachkandidaten samt Tiroler Hintergrund-Pendant ist die beste Vorab-Visualisierung für 2018, das Jahr, in dem Österreich, Tirol und Innsbruck wählen. Die Landeshauptstädter gar viermal – Gemeinderat, Bürgermeister, Landtag und Nationalrat.
Das blaue Potenzial.
Da trifft es sich nicht schlecht, dass die Innsbrucker 2016 Pause haben, während die anderen 278 Tiroler Städte und Gemeinden am 28. Feber ihre kommunalen Parlamente wählen.
Da hat die Landespolitik andere Sorgen als jene Stadtparteien, die für sie zugleich Fluch und Segen sind. Das gilt für die da wie dort regierenden Schwarzen und Grünen ebenso wie für die regional oppositionellen, aber kommunal koalitionären Roten und die hier wie dort in der Möchte-Gern-Position darbenden Blauen. Nur in Niederösterreich liegt die FPÖ noch schlechter als im Tiroler Landtag aufgrund von bloß 9,3 Prozent (2013). In kaum einer größeren Stadt stehen die Freiheitlichen so mager da wie im Innsbrucker Gemeinderat mit zuletzt 7,7 Prozent (2012). Doch während ihre Landesschwäche personalbedingt ist, täuscht das Stadtergebnis über die wahren Kräfteverhältnisse hinweg. Immerhin hat Federspiel mit eigener Liste 7,9 Prozent erreicht. Zusammen sind sie stärker als die Sozialdemokraten. Bei den Nationalratswahlen 1999 lag die FPÖ hier sogar auf Platz 1.
//Es kann vor allem in Tirol nur besser werden für jene Partei, die seit Monaten bei Umfragen zur Bundespolitik klar voran liegt. Innsbruck wird dabei der Schlüssel zum Erfolg 2018. Denn abgesehen von Federspiel haben die Freiheitlichen niemanden mehr in Tirol, der für sie punkten könnte, wie es ihre einstigen Größen von Siegfried Dillersberger bis Horst Wendling getan haben.
Nicht von ungefähr war die spätere Vizekanzlerin Susanne Riess 1999 Abgeordnete zum Tiroler Landtag – zehn Jahre nach ihrem Ex-Mann, dem einstigen Innsbrucker Vizebürgermeister Michael Passer. Das blaue Potenzial in Stadt und Land ist deutlich größer, als es die bislang letzten Wahlergebnisse anzeigen.
Die schwarze Rückholung.
In Kombination mit dem FPÖ-Trend auf allen Verwaltungsebenen liegt in dieser schlummernden Gefahr ein Hauptgrund für die aktuelle Rückholung der ÖVP in die Innsbrucker Koalition. Da geht es nicht nur um Beruhigung der internen bürgerlichen Fronten zwischen Bürgermeisterinnenliste und Restvolkspartei. Im Viererblock mit Grünen und SPÖ wirkt dies mehr noch als „cordon sanitaire“, wie er in zahlreichen Staaten als Bollwerk gegen rechte Parteien errichtet wird. Nicht einmal anstreifen?
//Das ist angesichts von Rotblau im Burgenland und Schwarzblau in Oberösterreich weder von der einen noch der anderen Seite sicher und gilt höchstens für jene Grünen, die in Innsbruck die Chance auf ihren ersten Bürgermeister einer Landeshauptstadt wittern. Sonja Pitscheider fehlt allerdings jenes Format dazu, das Uschi Schwarzl seit langem hätte. Am chancenreichsten ist Georg Willi – wenn ihn seine Partei nur lässt.
Nur in Niederösterreich liegt die FPÖ noch schlechter als im Tiroler Landtag aufgrund von bloß 9,3 Prozent (2013).
Als Landessprecher entkommt er zwar immer wieder dem vermeintlichen Ausgedinge im Nationalrat, doch die berüchtigte Verfreundung der Ökopaxe bringt sie ungeachtet aller strategischer und kommunikativer Professionalisierung immer wieder um ihre besten (personellen) Möglichkeiten. Nirgends mehr gilt heute die alte Regel, wonach die negative Steigerung „Gegner, Feind, Parteifreund“ lautete.
Der rote Niedergang.
Weniger zerstritten geben es allerdings auch Rot und Schwarz nicht. Mit der Wahl von Helmut Buchacher zum neuen Stadtparteiobmann schreiben zumindest die Sozialdemokraten ihre jahrzehntelange Geschichte fort, die sie von der relativ stärksten Gemeinderatspartei 1994 zur Nr. 4 absteigen ließ (bzw. de facto N. 5, wenn Federspiel zur FPÖ zählt).
Zukunftssignale sehen jedenfalls anders aus. Dafür wären beide Gegenkandidaten eher gestanden. Luca Tschiderer als Langzeithoffnung der Linken und Thomas Pupp als chancenreichster Bürgermeisterkandidat.
//Angesichts dieser Entwicklung beim logischsten inhaltlichen Rivalen würde es nicht überraschen, wenn der Ur-Innsbrucker Fritz Dinkhauser seine Partei entschließt, neben der regionalen Risikowahl 2018 auch das kommunale Wagnis einzugehen. Wenn schon, denn schon? Alles bloß eine Frage des Spitzenkandidaten. Der fehlt nicht nur den Neos, sondern auch der Rest-ÖVP, um gegen Für Innsbruck wirklich bestehen zu können. Denn es nutzt ihr wenig, die knapp stimmenstärkste Liste zu sein, wenn Christine Oppitz-Plörer ihren Bürgermeisterinnenbonus ohne ernsthafte Konkurrenz ausspielen kann.
Das Stadt-Land-Spiel.
Die Frage ist wohl eher, ob die tirolweit populäre Stadtchefin nicht auch einmal Landlust bekommen könnte. Rudi Federspiel – der übrigens in Günther Platters Heimat Zams geboren ist – hat diese Flexibilität zwischen kommunalem und regionalem Einsatzgebiet ebenso schon hinlänglich bewiesen wie Georg Willi als Gemeinderat und Klubchef im Landtag. Ausgerechnet für den urbanen Kurzzeit-Landesrat Thomas Pupp wäre die Stadtpolitik Neuland wie für Oppitz-Plörer die Landesperspektive.
//2016 bilden sich die Formationen, doch 2018 entscheiden eher die Personen – über Stadt und Land.
Das blaue Potenzial in Stadt und Land ist deutlich größer als es die bislang letzten Wahlergebnisse anzeigen.
