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JUNI 2018

Es ist angelobt

Die neue Innsbrucker Stadtregierung ist in Amt und Würden, das Koalitionsabkommen unterzeichnet und der Haussegen hängt bereits schief – Hausberg sei Dank.

Foto: Axel Springer
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m 24. Mai wurden die neue Innsbrucker Stadtregierung und die Mitglieder des Gemeinderats im Rahmen der konstituierenden Gemeinderatssitzung angelobt. Zuvor galt es in einer geheimen Wahl noch die beiden Stellvertreter des neuen Bürgermeisters Georg Willi (Grüne) zu wählen. Christine Oppitz-Plörer (FI) erhielt 28 und Franz Gruber (ÖVP) 23 von insgesamt 40 Stimmen. Die Koalition aus Grüne, FI, ÖVP (mit Seniorenbund) und SPÖ bringt es auf 27 Mandatare. Sprich: Nicht alle Kolleginnen und Kollegen der Regierung haben für Gruber gestimmt.

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Dass Gruber überhaupt als zweiter Vizebürgermeister vorgeschlagen wurde, dürfte zumindest zum Teil verwundern. Bei der Wahl 2012 schnappte sich die damalige Bürgermeisterin Oppitz-Plörer diesen Posten für ihre Fraktion. Georg Willi sieht das anders, wie er gegenüber 6020 erklärt: „Wieso ist es logisch, dass der Wahl­sieger auf den zweiten Vizebürgermeister besteht?“ Schließlich müsse auch für die übrigen mitregierenden Parteien etwas herausschauen. Franz Gruber sei in den Verhandlungen zudem sehr konstruktiv gewesen, und diesen Geist wolle Willi weiterhin haben. „Für mich war seine Forderung nach dem zweiten Vize nicht unverschämt, sondern eigentlich aus der Logik heraus, wie wir aufgestellt sind, durchaus nach­vollziehbar.“

Weniger Wohnungen, mehr Patscherkofel.

Im Arbeitsübereinkommen für die nächsten sechs Jahre haben die Themen Wohnen, Mobilität und Bildung Priorität. Von den 8.000 Wohnungen, die Willi noch im Wahlkampf gefordert hat, ist derweil keine Rede mehr. 3.000 (Wohncampus für Studierende inklusive) will man neu bauen. Bei den 8.000 hätte man auch jene am freien Markt mitgezählt, heißt es. Mit den bereits in Planung befindlichen Wohnungen würde man aber wohl über die 3.000 hinauskommen. Dafür kostet bekanntermaßen der Patscherkofel mehr – ganze vier Millionen Euro mehr. Die Gesamtrechnung für das Projekt beläuft sich mittlerweile auf 58 Millionen. Mehr zum Regierungsprogramm und dem leidigen Thema Kofel gibt’s ab Seite 14 im Interview mit Georg Willi.

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Teil der Stadtregierung sind neben Willi, Oppitz-Plörer und Gruber noch die Stadträtinnen Elisabeth Mayr (SPÖ) und Uschi Schwarzl (Grüne). Rudi Federspiel und Andrea Denng (beide FPÖ) ziehen als nicht amtsführende Stadträte in den Stadtsenat ein. Die erste reguläre Gemeinderatssitzung ist für den 21. Juni angesetzt.