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JÄNNER 2019

Die Anderen

Seit Mai ist nicht nur die Innsbrucker Regierung in Amt und Würden, sondern auch die Opposition. Wie präsentieren sich die Mitglieder und wie arbeiten sie? Eine Beobachtung.

Fotos: Axel Springer, Victor Malyshev, Liste Fritz, ALI

Der visuelle Typ

Gerald Depaoli, Gerechtes Innsbruck

Facebook-Videos sind Gerald Depaolis bevorzugtes Medium, um seine Botschaft unters Volk bzw. seine Fans zu bringen. Und die lautet meistens so: Alle in der Stadt Verantwortlichen sind blöd und ohne jede Kompetenz – ganz im Gegensatz zu ihm.

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Glaubt man dem Herrn Depaoli nämlich, ist in Innsbruck zum Beispiel keine Baustelle mit der anderen koordiniert und es gibt auch sonst selten einen vernünftigen Grund, warum irgendetwas so gemacht wird, wie es gemacht wird. Nun will hier niemand behaupten, dass in der Stadt keine Fehler passieren, aber dass ausschließlich Fehler passieren, das will hoffentlich auch niemand behaupten.

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Als gewählter Gemeinderat hat Herr Depaoli wichtige Rechte, aber auch Pflichten – vor allem die Pflicht, sich zu informieren. Wer aber so viel Zeit vor der Kamera verbringt, hat wohl wenig Zeit für den Blick hinter die Kulissen. Und wer glaubt, dass Parkraumbewirtschaftung Raubrittertum ist, glaubt wohl auch, dass es lustig und nicht respektlos oder gar sexistisch ist, ein Sommergespräch mit „Stadträtin Suschi Weisl“ zu führen und sich dabei eine Perücke aufzusetzen und in piepsiger „Frauenstimme“ zu sprechen.

 

Wer so viel Zeit vor der Kamera verbringt, hat wohl wenig Zeit für den Blick hinter die Kulissen.

Die Neuen

Julia Seidl und Dagmar Klingler, NEOS

Während Klingler sich hauptsächlich in Bildungsanfragen einbringt, nimmt sich Seidl gerne der Wirtschaft und ihrer liberalen Vorstellung davon an.

Während Klingler sich hauptsächlich in Bildungsanfragen einbringt und die dazugehörigen Anträge stellt, nimmt sich Seidl gerne der Wirtschaft und ihrer liberalen Vorstellung davon an. Eine weitere zentrale Forderung von Seidl ist eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden, wenn es zum Beispiel um die Themen Wohnen und Infrastruktur geht. Beides könne die Stadt Innsbruck nicht alleine stemmen und sollte sie auch nicht müssen, glauben die Neos.

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Liberal sind die Neos aber nicht nur in Wirtschaftsfragen. Auf ihren Antrag hin werden in Innsbruck bunte Regenbogenbänke aufgestellt – als Zeichen für die Akzeptanz der LGBQIT-Community.

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Populismus oder Polemik kann man den beiden Neo-Neos-Gemeinderätinnen Klingler und Seidl nicht vorwerfen (bzw. nicht in einem höheren Ausmaß, als man das jeder Partei der Welt vorwerfen könnte). Auch wenn es ihnen zwischendurch nicht zu blöd ist, mit Kollegen Gerald Depaoli grimmig in die Kamera zu schauen und den Stadtsenat – im Zusammenhang mit dem Umgang von Anträgen – als Reißwolfabteilung zu bezeichnen.

Der Fritz, der Thomas heißt

Thomas Mayer, Liste Fritz

Im Tiroler Landtag hat sich die Liste Fritz als Oppositionspartei mittlerweile etabliert, auf deren Errungenschaft und Ansätze verweist Thomas Mayer im Gemeinderat auch gerne. Sehr gerne. Im Gegensatz zu seinen Kollegen auf der Oppositionsbank ist Mayer ein verhältnismäßig ruhiger Zeitgenosse – tatsächlich auf seine Lautstärke bezogen. Übt er Kritik, wird dieser durch seine ruhige Art eine besondere Note verliehen.

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Thomas Mayer versteht seine Rolle in der Opposition von außen betrachtet weniger als Polterer, sondern mehr als Aufdecker bzw. kontrollierende Kraft. Mit seinem Recht, im Gemeinderat Fragen zu stellen, geht er jedenfalls sehr gewissenhaft um. Rund um die Causa Kofel hat die Liste Fritz nicht weniger als 175 Fragen an das Kontrollamt gerichtet.

Thomas Mayer versteht seine Rolle in der Opposition von außen betrachtet weniger als Polterer, sondern mehr als Aufdecker bzw. kontrollierende Kraft.

Die alten Hasen

Rudi Federspiel, Maximilian Kurz & Co., FPÖ

Die FPÖ ist mit acht Sitzen die stärkste Oppositionspartei im Innsbrucker Gemeinderat (und nach den Grünen die zweitstärkste überhaupt) und hat mit Rudi Federspiel einen pragmatischen Politveteranen und rhetorischen Haudegen zu selben Teilen. Zumindest was die Rhetorik anbelangt, braucht man sich bei den Blauen aber auch keine Sorgen um den Nachwuchs zu machen. Jung-Gemeinderat Maximilian Kurz spricht prinzipiell, als müsse er im Bierzelt ohne Mikrofon eine Rede halten. Vielleicht ist er aber auch immer so wütend, wie er klingt?

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Regelmäßig beglückt uns (oder wen auch immer) die FPÖ auch mit Sagern wie: „Der größte Berg in Innsbruck ist der Schuldenberg, den die letzte Regierung hinterlassen hat – der Mount Floppitz“ (in Anspielung auf Alt-Bürgermeisterin Oppitz-Plörer). Geliefert hat ihn Klubobmann Markus Lassenberger im Budget-Gemeinderat im Dezember. Nur gut, dass der Spruch zu lang für ein Plakat ist.

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Aktuell fällt der FPÖ eine besondere Rolle zu: Nämlich jene, gemeinsam mit ÖVP, FI (also Teilen der Regierung), Gerechtes Innsbruck, Liste Fritz und im Fall auch Neos eine bürgerliche Mehrheit bilden zu können, die Bürgermeister Willis Grüne und die SPÖ aushebeln kann (siehe Sonder-Gemeinderat bei den Vorbehaltsflächen). Außerdem sitzen sie aufgrund ihrer Stärke mit Rudi Federspiel und Andrea Dengg – wenn auch als nicht amtsführende Stadträte – im Stadtsenat.

Aktuell fällt der FPÖ die besondere Rolle zu, gemeinsam mit ÖVP, FI, Gerechtes Innsbruck, Liste Fritz und im Fall auch NEOS eine bürgerliche Mehrheit bilden zu können.

Der Alternative

Mesut Onay, ALI

Was bei Onay am auffälligsten ist – er ist sehr auffällig.

Eigentlich ist es ja noch nicht so lange her, dass Mesut Onay Teil der Innsbrucker Grünen und damit in der letzten Periode Mitglied einer Regierungspartei war. Das alles scheint er aber weit hinter sich gelassen zu haben. Was bei Onay am auffälligsten ist – er ist sehr auffällig. In Debatten haben Mandatare zwei Wortmeldungen zur Verfügung, Mesut Onay nutzt dieses Recht für gewöhnlich aus. Ausgiebig.

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Inhaltlich ist die Alternative Liste breit aufgestellt und steht unter anderem für Vielfalt, Toleranz, Gleichstellung und Transparenz, was politische Prozesse angeht. Zum Beispiel kam der Vorschlag in der aktuellen Debatte um die Mentlgasse, einen Suchtraum einzurichten, von der Liste ALI. Konsequenterweise hat man sich gemeinsam mit SPÖ und NEOS (und Stimmenthaltung der Grünen) gegen ein Alkoholverbot in Wilten ausgesprochen.